AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Joely und Oliver, Stand: Dezember 2007
§1 Vertragsgegenstand, Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) gelten für sämtliche von Ihnen als Kunde mit Joely und Oliver (nachfolgend: „JuO”) über unsere Website www.Joely-und-Oliver.de geschlossenen Verträge, mit welchem Sie Waren bestellen, die wir im Anschluss an die Online-Bestellung auf dem Versandweg an Sie ausliefern. Die AGB regeln das Zustandekommen und die weiteren Umstände des Vertrages. Es gilt ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen hiervon erkennen wir nur an, wenn wir deren Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmen.
§2 Zustandekommen des Vertrages
Durch das Durchlaufen des Bestellvorgangs und durch abschließenden Mausklick auf „Bestellen abschicken” unterbreiten Sie uns ein verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Vertrages, welches wir durch Bestätigung per E-Mail oder durch Lieferung der bestellten Ware annehmen. Durch den Mausklick auf „Bestellen abschicken” nach Setzen des Häkchens neben einer entsprechenden Erklärung erkennen Sie die Geltung der AGB ausdrücklich an.
Wir sind zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die von Ihnen bestellten Produkte ausnahmsweise nicht verfügbar sein sollten und wir dies nicht zu vertreten haben oder wenn Ihre Bestellung auf Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern auf der Website www.Joely-und-Oliver.de beruht.
§ 3 Versandkosten; Liefertermine
Die Versandkosten werden von Ihnen getragen. Die Lieferung der Ware erfolgt ab Lager an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Zusagen über genaue Liefertermine sind nur bei ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung durch uns verbindlich.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von JuO (§ 449 BGB).
§ 5 Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis ist nach Rechnungsstellung durch JuO zu zahlen. Die Rechnungsstellung erfolgt per Postsendung bei Lieferung der Ware. Der Rechnungsbetrag wird 14 Tage nach erfolgter Rechnungsstellung ohne Abzüge fällig. Der Versand der Ware erfolgt erst nach Zahlungseingang. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns das Recht vor, die Auslieferung weiterer Bestellungen zurückzuhalten oder zu verweigern sowie Verzugszinsen in der jeweils gesetzlich festgelegten Höhe zu berechnen.
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Sie können gegen JuO nur mit solchen Ansprüchen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder von uns schriftlich anerkannt sind. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur für den Fall geltend machen, dass der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht: Sie sind berechtigt, ihre Bestellung innerhalb von zwei (2) Wochen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen in Textform, z.B. per Brief, Fax oder E-Mail, oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Oliver Ketterer
Joely und Oliver
Elisabethstraße 28
80796 München
oliver.ketterer@web.de
Widerrufsfolgen: Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware nicht ganz oder teilweise oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns gegebenenfalls insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht für den Fall, dass die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie sind darüber hinaus zur Zahlung der Rücksendekosten verpflichtet, wenn der Preis der zurückzusendenden Ware 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis noch keine Zahlung auf den Kaufpreis geleistet haben, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht erlischt bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen vorzeitig, wenn der Käufer die gelieferten Datenträger entsiegelt hat.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 8 Gewährleistung und Haftung
Liegt ein Mangel an der ausgelieferten Ware vor, stehen Ihnen die Gewährleistungsrechte nach den gesetzlichen Bestimmungen zu.
Ebenfalls orientiert sich unsere Haftung an den gesetzlichen Bestimmungen: Demnach haften wir unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern vertragswesentliche Pflichten („Kardinalspflichten“) verletzt worden sind. Die Haftung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet, beschränkt. Eine Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden sowie wegen Ansprüchen Dritter ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. In gleicher Weise wie für JuO wird die Haftung für Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen.
Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen bzw. –ausschlüsse gelten nicht, soweit Ansprüche wegen Personenschäden (Leben, Körper, Gesundheit) oder nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind.
§ 9 Datenschutz
Die von Ihnen angegebenen personenbezogenen Daten werden unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen erhoben und vertraulich behandelt.
§ 10 Schlussbestimmungen
Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und JuO ergebenden Verpflichtungen ist München. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenen Ansprüche ist München.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte sich eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
